Wir sind VEB-Bild

Allgemeine Geschäftsbedingungen der VEB-Bild GbR,

Westwall 47, 39576 Hansestadt Stendal

§1 – Identität und ladungsfähige Anschrift
VEB-Bild GbR Dirk Andres und Thomas Butzek 

Westwall 47 

39576 Stendal
Telefon: 03931 / 65 707 50 

E-Mail:info@veb-bild.de
USt.-ID:DE 298816678

§2 – Geltungsbereich
Wir, die VEB-Bild GbR, erbringen unsere Leistungen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen haben nur Gültigkeit, wenn sie einzelvertraglich vereinbart sind.

§3 – Vertragsschluss
(1)Sie können uns mündlich, schriftlich, telefonisch, per Fax oder per E-Mail einen Auftrag erteilen. Ein Vertrag zwischen uns kommt erst nach Bestätigung des Auftrags durch uns in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zustande. Haben Sie binnen 5 Werktagen seit Zugang Ihres Auftrages keine Auftragsbestätigung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihren Auftrag gebunden.

(2)Unterbreiten wir Ihnen ein Angebot, kommt ein Vertrag erst nach Bestätigung des Auftrags durch Sie in Textform zustande.

§4 – Preise
Die von uns angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und weitere Preisbestandteile. Wir stellen Ihnen für die erbrachten Leistungen eine Rechnung aus, die Ihnen bei Lieferung ausgehändigt wird.

§5 – Zahlung
Der Rechnungsbetrag ist zahlbar binnen 10 Tagen netto ab Zugang der Rechnung Maßgeblich ist der Tag des Zahlungseingangs bei uns.

§6 – Verzug
(1) Sie kommen spätestens in Verzug, wenn Sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leisten.
(2) Sind Sie Verbraucher (§ 13 BGB) und kommen in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten pro Jahr über dem Basiszinssatz zu verlangen. Darüber hinaus sind wir berechtigt, eine Mahnpauschale in Höhe von 5,00 € je Mahnung zu verlangen; es bleibt Ihnen dazu ausdrücklich der Nachweis gestattet, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer als die Pauschale.
(3) Sind Sie Unternehmer (§ 14 BGB) und kommen in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten pro Jahr über dem Basiszinssatz zu verlangen. Darüber hinaus haben wir Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40,00 €. Diese Pauschale ist auf einen geschuldeten Schadensersatz anzurechnen, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

§ 7 – Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist oder es sich bei Ihrer Forderung um einen Rückabwicklungsanspruch aufgrund der Ausübung seines gesetzlichen Widerrufsrechts handelt. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 – Lieferung
(1) Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von uns durchgeführt werden, übernehmen wir die damit zusammenhängenden zusätzlichen Versandkosten.

§ 9 – Gewährleistung und Haftung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Ansprüche eines Unternehmers (§ 14 BGB) wegen eines Mangels einer neu hergestellten Sache oder einer Werkleistung verjähren nach einem Jahr gerechnet ab Ablieferung der Sache.
(3) Ansprüche eines Verbrauchers (§ 13 BGB) wegen eines Mangels einer neu hergestellten Sache oder einer Werkleistung verjähren nach zwei Jahren gerechnet ab Ablieferung der Sache.
(4) Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen. Wir haften, ausgenommen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nur für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
(5) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Pflichtverletzungen unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

§ 10 – Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 11 – Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Jeder mit uns geschlossene Vertrag im Zusammenhang mit Foto-, Grafik-, Film-, Design- und/oder Textleistungen gilt als auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichteter Urheberwerkvertrag.
(2) Unsere Entwürfe, Reinzeichnungen und/oder Texte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes sollen auch gelten, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen uns insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.
(3) Unsere Entwürfe, Reinzeichnungen und/oder Texte dürfen ohne unsere ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt uns, neben Schadensersatz auch eine Vertragsstrafe zu verlangen. Die Höhe der Vertragsstrafe dürfen wir nach billigem Ermessen festsetzen. Im Streitfall ist die Höhe der Vertragsstrafe vom zuständigen Gericht auf deren Angemessenheit zu überprüfen.
(4) Wir übertragen Ihnen die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung unserer vereinbarten Vergütung auf Sie über.
(5) Soweit wir nichts anderes vereinbaren, übertragen wir Ihnen jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch Sie auf Dritte bedarf unserer vorherigen Einwilligung in Textform. Wir bleiben in jedem Fall zur Nutzung unseres Werks im Rahmen der Eigenwerbung berechtigt.
(6) Wir behalten uns das Recht vor, auf Verlangen auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt uns zum Schadensersatz. Ohne Nachweis können wir 100% unserer Vergütung neben dieser als Schadensersatz verlangen. Ihnen bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
(7) Ihre Vorschläge und/oder Weisungen begründen kein Miturheberrecht. Sie haben auch keinen Einfluss auf die Höhe unserer Vergütung.

§ 12 – Verbraucher-Widerrufsrecht
(1) Sind Sie Verbraucher, steht Ihnen bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

VEB Bild GbR 

Westwall 47 

39576 Stendal
E-Mail: info@veb-bild.de 

Telefon: 03931 65 707 50

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 13 – Nichtbestehen und Erlösche des Widerrufsrechts für Verbraucher
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbdingung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

§ 14 – Muster-Widerrufsformular für Verbraucher
Wenn Sie Verbraucher den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dafür das beiliegende Muster-Widerrufsformular verwenden.

§ 15 – Kostentragungsvereinbarung für Widerruf durch Verbraucher
Machen Sie von Ihrem Verbraucher-Widerrufsrecht Gebrauch, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

§ 16 – Speicherung des Vertragstextes und Zugang
(1) Der Vertragstext wird von uns gespeichert.
(2) Sie können den Vertragstext einschließlich dieser Bedingungen mit der Druckfunktion Ihres Endgeräts ausdrucken oder über die Funktion „Seite speichern“ speichern.

§ 17 – Erkennbarkeit und Berichtigung von Eingabefehlern
Eingabefehler vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung können Sie auf Ihrem Endgerät erkennen und durch Betätigen der Korrekturfunktion berichtigen.

§ 18 – Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 19 – Textformklausel
Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für dieses Textformerfordernis.

§ 20 – Hinweis zur Künstlersozialabgabe
Bitte beachten Sie, dass Sie nach Maßgabe des § 24 Künstlersozialversicherungsgesetz – KVSG zur Künstlersozialabgabe verpflichtet sein können. Weitere Informationen dazu finden Sie beispielsweise unter http://www.kuenstlersozialkasse.de/unternehmen-und-verwerter/faq-unternehmen-und-verwerter.html.

§ 21 – Streitschlichtung
(1) Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: ww.ec.europa.eu/consumers/odr
(2) Unsere E-Mail-Adresse lautet info@veb-bild.de.
(3) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: 02.04.2019

Anlage

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus uns senden Sie es zurück.

An
VEB-Bild GbR 

Westwall 47 

39576 Stendal
E-Mail: info@veb-bild.de

Hiermit widerrufen(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):
Bestellt am(*)/erhalten am(*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.